Norman Paech: „Das Gewaltverbot der UNO“

Probleme und Chancen
Dienstag, 11. September 2018, 19.30 Uhr, Vhs Forum, Eintritt frei

Das Gewaltverbot der UNO-Charta ist geltendes Recht, fast alle Staaten haben es anerkannt; trotzdem wird es nicht eingehalten. Die politischen Interessen (Einfluss, Rohstoffe, Absatzmärkte…) haben Vorrang vor dem geltenden Recht. Auch in der öffentlichen Debatte spielt es so gut wie keine Rolle. Selbst ein deutscher Bundeskanzler kann folgenlos öffentlich einräumen, das Völkerrecht gebrochen zu haben (Gerhard Schröder, 2014). Da stellen sich unter anderem folgende Fragen: Was geschieht mit Ländern, die sich nicht an die UNO-Charta halten? Welche Sanktionen gibt es bei Verletzung von Resolutionen? Wie kann die UNO mächtiger, durchsetzungsfähiger und anerkannter werden? Und wie kann sie ihrem Anspruch, zum Weltfrieden beizutragen, gerecht werden?

Antworten gibt Norman Paech, renommierter Jurist und emeritierter deutscher Professor für Politikwissenschaft und für Öffentliches Recht an der Universität Hamburg.